Abgeschickt von Dr. Christian Schrader am 07 August, 2007 um 16:33:25
Antwort auf: Wirksamkeit der Ausgleichsmaßnahme zum Zeitpunkt des Schadenseintritts in FFH-Gebiet von Johanna S am 19 Maerz, 2007 um 11:30:54:
: Ich habe verschiedene Anhaltspunkte dafuer ( Bsp. Stellungnahme KOM), dass eine getroffene Ausgleichsmaßnahme bereits zum Zeitpunkt des erfolgten Eingriffs, wirksam sein sollte. Kennt jemand Urteile vom EuGH, die in diese Richtung gehen??
Dies wird allgemein aus der Kontinuitätssischerungsfunktion der Ausgleichsmaßnahmen hergeleitet und eigentlich nicht mehr ernsthaft in Frage gestellt. Hierzu gibt es eine Fülle von Autoren, die dies so vertreten, so u.a. der Unterzeichner.
Rechtsprechung? VG Oldenburg, Beschl. v. 26.10.1999, NuR 2000, 398 (404/405).
Im besonderen Artenschutzrecht gemäß Art. 12 FFH-Rl gelten diesbezüglich nochmals besondere Anforderungen.
Mit den besten Grüßen
Dr. Christian Schrader
www.faller-abraham.de